Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken...
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu...
View ArticleGmbH: Was ist die Existenzvernichtungshaftung der Gesellschafter?
Die Haftung der GmbH ist eigentlich auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt. Das Vermögen der Gesellschafter haftet nicht mit. Das ist gerade der Reiz der GmbH. Ist das Gesellschaftsvermögen...
View ArticleDie Wirtschaftskrise endet nicht am 31.12.2013
Bis zum Ende der Weltwirtschaftskrise hat der Gesetzgeber in der Insolvenzordnung das “Prinzip Hoffnung” verankert. Davon wurde im Jahr 2008 eine weitere Tatbestandsvoraussetzung in § 19 aufgenommen....
View ArticleGmbH: Geschäftsführerpflichten im Insolvenzverfahren – Geschäftsführer
Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens bleibt der Geschäftsführer verantwortlich! Die Verantwortung des Geschäftsführers wird nur insoweit durch die Befugnisse des Insolvenzverwalters verdrängt, wie...
View ArticleZahlungsunfähigkeit zu behaupten ist strafbar, wenn es nicht stimmt.
Ein Direktor wurde vom OLG Koblenz verurteilt. Er hatte für eine Kapitalgesellschaft einen Insolvenzantrag gestellt mit der Begründung, dass bei der Gesellschaft Zahlungsunfähigkeit vorliege, weil sie...
View ArticleInsolvenzrecht: Bei bestrittener Forderung rechtzeitig Klage erheben! –...
Bei bestrittener Forderung im Insolvenzverfahren ist nicht nur rechtzeitig Klage zu erheben, dies muss auch nachgewiesen werden! Das Anmelden einer Forderung im Insolvenzverfahren ist ein günstiger Weg...
View ArticleGmbH: Was ist eine Vorgründungsgesellschaft? – Gesellschafter
Wer eine GmbH gründet, wird regelmäßig mit dem Begriff „Vorgründungsgesellschaft“ konfrontiert. Was ist das eigentlich? Antwort: Die Vorgründungsgesellschaft ist eine Gesellschaft, die vor Beurkundung...
View ArticleGmbH: Die zu früh gezahlte Einlage – Gesellschafter
Eine zu früh gezahlte Kapitaleinlage befreit den Gesellschafter nicht von der Einlageschuld. Das vorzeitige einzahlen ist keine ordnungsgemäße Leistung der Stammeinlage. Folge: Im Falle einer späteren...
View ArticleDatenschutzrecht: Speicherung von Mitarbeiterdaten zur Verteidigung von...
Unternehmen dürfen Daten ihrer Mitarbeiter dauerhaft speichern, wenn diese Daten möglicherweise einmal benötigt werden, um urheberrechtliche Ansprüche wirksam zu verteidigen. Dies entschied das...
View ArticleIT-Cloud: Absicherung der Insolvenz des Rechenzentrums
Wir betreuen eine Reihe von Kunden, die ihre Lösungen (Saas, IaaS etc.) in einem Rechenzentrum hosten lassen. Im Deutsch der Juristen heißt das: Das Rechenzentrum vermietet dem Anbieter...
View ArticleFinanzierungsverantwortung der Gesellschafter und Gesellschafterdarlehen
Der BGH setzt seine Rechtsprechung zur extensiven Auslegung des § 135 InsO fort unter Maßgabe der Finanzierungsfolgeverantwortung der Gesellschafter fort. Mit der Entscheidung vom 21.02.2013 erweitert...
View ArticleSoftwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken...
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu...
View ArticleFinanzierungsverantwortung der Gesellschafter und Gesellschafterdarlehen
Der BGH setzt seine Rechtsprechung zur extensiven Auslegung des § 135 InsO fort unter Maßgabe der Finanzierungsfolgeverantwortung der Gesellschafter fort. Mit der Entscheidung vom 21.02.2013 erweitert...
View ArticleSoftwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken...
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu...
View ArticleInsolvenz: Was ist Überschuldung?
Rechtsanwalt Sönke Höft Für eine juristische Person ist auch die Überschuldung ein Insolvenz-Eröffnungsgrund, § 19 Abs.1 InsO. Überschuldung liegt vor, wenn das Vermögen die Schulden nicht mehr deckt....
View ArticleSoftwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II
Die allgemeinen Prinzipien und die Probleme, die sich bei Bestehen eines Mietvertrags in der Insolvenz des Lizenzgebers ergeben, habe ich bereits an anderer Stelle dargelegt. Hier gilt es noch, das...
View ArticleSoftwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1
Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann...
View ArticleSoftwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 – M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen....
View ArticleSoftwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken...
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu...
View ArticleForderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I
Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den...
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